Gesetzesänderungen - KURZ NOTIERT! Science News! - Eterna-SL: Was Sie schon immer wissen wollten!

Suche
Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

USA verabschiedet hartes Polizeistaats-Gesetz

Herausgegeben von in Gesetzesänderungen ·

Es ist fast nicht zu glauben!

In den USA wurde ein Gesetz verabschiedet, dass es dem Militär erlaubt "terrorverdächtige" Personen ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt festzuhalten und "erweiterten Verhörmethoden" zu unterziehen. Letzteres bedeutet im Klartext psychologische Folter und auch physische Folter wie das umstrittene "Waterboarding".

Das Gesetz ist auf US-Bürger und Ausländer gleichermaßen anzuwenden und betrifft Personen, die im In- oder Ausland vom Militär aufgegriffen werden können. Damit ist USAfast schon ein Polizeistaat geworden, da es keine klaren Definitionen gibt, wann eine Person als "terrorverdächtig" eingestuft wird.

Derzeit umfasst die Definition jede Person "die Teil von al-Qaeda, den Taliban, oder verbündeten Kräften war, oder diese substanziell bei ihren Grausamkeiten gegen die USA und ihre Verbündeten unterstützt hat". Letztere Passage wurde schon in der Vergangenheit sehr großzügig ausgelegt, vor allem, weil eine solche Verbindung nur behauptet werden muss, nicht bewiesen. Eine Definition, was "substanziell" oder "Unterstützung" bedeutet, fehlt.

In den offiziellen Statements der Befürworter fehlt diese Einschränkung aber auch ohnehin schon völlig: "Wenn du ein amerikanischer Staatsbürger bist und dein Land verrätst, wirst du keinen Rechtsanwalt mehr bekommen ... Ich glaube, unser Militär sollte maßgeblich am Kampf gegen solche Menschen zu Hause oder im Ausland beteiligt sein", lies Senator Lindsey Graham verlauten - damit wird wohl klar, worauf das Gesetz tatsächlich abzielt.

Das neue Gesetz widerspricht direkt der Verfassung Amerikas, die scheinbar seit 9/11 schrittweise außer Kraft gesetzt wird.

Auf was bereiten sich die USA da vor?

Menschrechtsorganisationen haben das Gesetz als "historische Tragödie für die Menschenrechte" bezeichnet. Siehe Link dazu: http://www.hrw.org/news/2011/12/14/us-refusal-veto-detainee-bill-historic-tragedy-rights




Monatliche Posts
Clouds
Geschichte Kriegsgefahr Kommende Probleme Gehirn-Forschung Blackout Naturkatastrope Vorratsdaten Finanzkrise-Tipp AKW Katastrophen AKTION Bewustsein - Veränderung Frequenzen fürs Gehirn Magnetfelder Lernen Superwaffen gegen Demonstranten Elektrosmog - Gehirn Finanzkatastrophe - Politik Finanzkatastrophe - Politik - Ende der Freiheit SEMINAR Gesundheit - Finanzkrise Naturkatastrophen-Rückblick 2012 Gene Gedankenkraft Sicherheit - Urheberrecht - ACTA Equinox - Psychoakustik Sonderfähigkeiten - Gehirn Neunter Planet entdeckt? Energiehandel Atomkraft 2012 Weltuntergang? Gratis Buch Mentaltraining Erdmagnetfeld bebt Polverschiebung DNA Asteroiden Politik gegen Bürger? RFID Finanzkatastrophe - gute Nachrichten Sonnenstürme AKW-Unfall Wirtschaftsprobleme Gesundheit Elektrosmog - Mobilfunk 2012 - Prophezeiung Erdmagnetfeld-Umpolung Gehirn Magnetfeld Ringströme Elektrosmog Gefahr? Sonnenflecken kosmischen Teilchen treffen uns Erdbeben - Vulkane Zukünftige Veränderungen Pubertät Wahlen - Finanzkatastrophe Wünsche Gesundheit, Stars & Society Wetterkatastrophen, Erdbeben, Sonnenstürme Sonnenstürme - Wetter Magnetsinn Gedankenlesen mit Computer Finanzkatastrophe - Politik - Gesundheit Experiment Mentaltraining, Gesundheit Katastrophen-Schutz Gratisvortrag Bankenkrise Spektakuläre Lebensformen Sferics Zusammenbruch unseres Magnetfeldes Gehirnforschung Erdbeben MOND Umwelt- + Katastrophen Erdmagnetfeld Zirbeldrüse, Melatonin UMSTELLUNG! Finanzkatastrophe Frequenzen INFO Politik Materiewolke im Sonnensystem Umweltkatastrophen Elektrosmog Weltraum , wissenschaftliche Irrtümer Voyager 1 und 2 EINFACH SCHÖN Supervulkane Sonnenwind und Wetter SELBSTHILFE LINK Zur Weltlage Sonnenstürme - Finanzkatastrophe Weltraum-News Verändere dein Bewusstsein Klimawandel Service Politik, Krieg, Finanzsystem Schumann Resonanz Lernen Vortrag Gefährlichen Erreger Mutation - neue Fähigkeiten Freier Wille Gesetzesänderungen Stress, psychische Probleme Wetterbeeinflussung - HAARP u.a. Sicherheit DNS elektrische Leitfähigkeit Positives Denken Klimaveränderungen Umwelt- + AKW Katastrophen Sonnenstürme - Blackout Vulkanausbruch
Letzte Änderung der Webseite:
Copyright 2015. All rights reserved.
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü