Gesetzesänderungen - KURZ NOTIERT! Science News! - Eterna-SL: Was Sie schon immer wissen wollten!

Suche
Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

USA verabschiedet hartes Polizeistaats-Gesetz

Herausgegeben von in Gesetzesänderungen ·

Es ist fast nicht zu glauben!

In den USA wurde ein Gesetz verabschiedet, dass es dem Militär erlaubt "terrorverdächtige" Personen ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt festzuhalten und "erweiterten Verhörmethoden" zu unterziehen. Letzteres bedeutet im Klartext psychologische Folter und auch physische Folter wie das umstrittene "Waterboarding".

Das Gesetz ist auf US-Bürger und Ausländer gleichermaßen anzuwenden und betrifft Personen, die im In- oder Ausland vom Militär aufgegriffen werden können. Damit ist USAfast schon ein Polizeistaat geworden, da es keine klaren Definitionen gibt, wann eine Person als "terrorverdächtig" eingestuft wird.

Derzeit umfasst die Definition jede Person "die Teil von al-Qaeda, den Taliban, oder verbündeten Kräften war, oder diese substanziell bei ihren Grausamkeiten gegen die USA und ihre Verbündeten unterstützt hat". Letztere Passage wurde schon in der Vergangenheit sehr großzügig ausgelegt, vor allem, weil eine solche Verbindung nur behauptet werden muss, nicht bewiesen. Eine Definition, was "substanziell" oder "Unterstützung" bedeutet, fehlt.

In den offiziellen Statements der Befürworter fehlt diese Einschränkung aber auch ohnehin schon völlig: "Wenn du ein amerikanischer Staatsbürger bist und dein Land verrätst, wirst du keinen Rechtsanwalt mehr bekommen ... Ich glaube, unser Militär sollte maßgeblich am Kampf gegen solche Menschen zu Hause oder im Ausland beteiligt sein", lies Senator Lindsey Graham verlauten - damit wird wohl klar, worauf das Gesetz tatsächlich abzielt.

Das neue Gesetz widerspricht direkt der Verfassung Amerikas, die scheinbar seit 9/11 schrittweise außer Kraft gesetzt wird.

Auf was bereiten sich die USA da vor?

Menschrechtsorganisationen haben das Gesetz als "historische Tragödie für die Menschenrechte" bezeichnet. Siehe Link dazu: http://www.hrw.org/news/2011/12/14/us-refusal-veto-detainee-bill-historic-tragedy-rights




Monatliche Posts
Clouds
Sonnenflecken Gedankenlesen mit Computer Gene Verändere dein Bewusstsein Gedankenkraft AKTION Experiment Wetterkatastrophen, Erdbeben, Sonnenstürme Politik Elektrosmog - Mobilfunk Asteroiden UMSTELLUNG! Finanzkatastrophe - Politik Geschichte Zukünftige Veränderungen Naturkatastrope Erdmagnetfeld bebt Wünsche Stress, psychische Probleme Blackout Wetterbeeinflussung - HAARP u.a. DNA Weltraum-News 2012 - Prophezeiung Finanzkatastrophe Umwelt- + AKW Katastrophen Positives Denken Bewustsein - Veränderung Service Lernen Kriegsgefahr Wirtschaftsprobleme Elektrosmog Gefahr? Mentaltraining EINFACH SCHÖN Katastrophen-Schutz Zur Weltlage Zusammenbruch unseres Magnetfeldes MOND Superwaffen gegen Demonstranten Magnetsinn Klimaveränderungen Finanzkrise-Tipp Schumann Resonanz Gratisvortrag Mentaltraining, Gesundheit Neunter Planet entdeckt? Gesundheit Umweltkatastrophen Elektrosmog - Gehirn Vorratsdaten Gesetzesänderungen Spektakuläre Lebensformen Sicherheit Equinox - Psychoakustik Naturkatastrophen-Rückblick Gehirn-Forschung Finanzkatastrophe - Politik - Gesundheit Finanzkatastrophe - gute Nachrichten Finanzkatastrophe - Politik - Ende der Freiheit Energiehandel INFO Mutation - neue Fähigkeiten Voyager 1 und 2 Atomkraft Erdbeben AKW Katastrophen SELBSTHILFE LINK Lernen Vortrag Supervulkane DNS elektrische Leitfähigkeit Erdmagnetfeld-Umpolung Gesundheit, Stars & Society Gesundheit - Finanzkrise Erdmagnetfeld Magnetfelder Erdbeben - Vulkane Elektrosmog Sonnenstürme - Finanzkatastrophe Politik, Krieg, Finanzsystem Kommende Probleme Sonnenstürme Freier Wille Frequenzen fürs Gehirn Klimawandel Gratis Buch Wahlen - Finanzkatastrophe Gefährlichen Erreger Politik gegen Bürger? AKW-Unfall Zirbeldrüse, Melatonin Sonnenstürme - Blackout Bankenkrise kosmischen Teilchen treffen uns Ringströme SEMINAR Sicherheit - Urheberrecht - ACTA 2012 Polverschiebung 2012 Weltuntergang? Materiewolke im Sonnensystem Gehirnforschung Sferics Gehirn Magnetfeld Sonnenstürme - Wetter Sonderfähigkeiten - Gehirn Frequenzen Pubertät Vulkanausbruch RFID Weltraum , wissenschaftliche Irrtümer Sonnenwind und Wetter Umwelt- + Katastrophen
Letzte Änderung der Webseite:
Copyright 2015. All rights reserved.
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü